Geilenkirchen. Mit Zuversicht, aber auch mit einigen Sorgen blickt Geilenkirchens Bürgermeister Georg Schmitz auf die Entwicklung des Haushaltes. Das wurde deutlich als er am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für 2018 vorstellte. Die positive Entwicklung zeige sich auch daran, dass man für das kommende Jahr die Steuerhebesätze unverändert lassen könne, und dass sich die Infrastruktur in Geilenkirchen weiterhin gut entwickle, stellte Schmitz fest.
Einerseits profitierten die Kommunen von der mit einem Plus von zwei Prozent immer noch positiven Konjunkturentwicklung, andererseits sei es die Politik von Bund und Land, welche die Städte und Gemeinden belaste. „Der Bund macht Geschenke zu Lasten der Kommunen“, sagte der Bürgermeister. So bringe zum Beispiel die Senkung der Einkommenssteuer Mindereinnahmen für den städtischen Haushalt. Die Verbesserungen auf der Ertragsseite würden durch Bundesgesetze konterkariert. So habe die Stadt zwei neue Stellen einrichten müssen, um neue Aufgaben bewältigen zu können. Auch die Zuwendung für die Versorgung der Flüchtlinge deckten bei weitem die Kosten nicht. Eine deutliche Steigerung von 5,6 Prozent gebe es bei den Personalkosten. Das liege zum Teil an den tariflichen Anpassungen und an der Höhereinstufung bei einigen Stellen, aber auch daran, dass 2018 erstmals wieder das Schwimmbadpersonal ganzjährig im Einsatz sei, was im Vergleich zum Vorjahr allein mit 100.000 Euro zu Buche schlage.
Insgesamt wächst der Haushalt für das kommende Jahr bei den Einnahmen voraussichtlich auf 64.703.615 Euro und damit um 2,7 Prozent oder gut 1,7 Millionen Euro. Diese Steigerung, so der Bürgermeister, liege vor allem aus wachsenden Steuererträgen. Dem gegenüber stehen Ausgaben in Höhe von 67.036.166 Euro, was einer Steigerung von 1,9 Prozent entspricht. Wenn ein Überschuss aus den Finanzerträgen eingerechnet wird, ergibt das einen Jahresfehlbetrag von 2.223.616 Euro für 2018 und damit eine Verbesserung um mehr als 600.000 Euro gegenüber 2017. Für das Jahr 2021 rechnet der Bürgermeister mit einem ausgeglichenem Haushalt und einem Überschuss von mehr als einer Million Euro.
Im kommenden Jahr müssen wir einen „Spagat zwischen Sparen und Inverstieren“ machen, sagte Georg Schmitz und nannte einige Vorhaben. Im Bereich Bildung werde man im nächsten Jahr rund 3,6 Millionen Euro investieren, bis zum Jahr 2020 sollen sogar zehn Millionen in die Schulen fließen. Weitere Schwerpunkte seien die Entwicklung der Fliegerhorstsiedlung Teveren und der Einstieg in die Sanierung der Sportstätten. „Der Haushalt ist solide und mit Augenmaß kalkuliert. Wir haben es geschafft, trotz Konsolidierungsdruck unseren Bürgern Perspektiven zu bieten“, stellte Schmitz fest und bedankte sich bei den Veraltungsmitarbeitern und dem Kämmerer. (mh)
