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Vorwurf an BM Schmitz: Stadtrat und Anwohner übergangen – Teich oder Abwassersystem „Am Tripser Wäldchen“?

Redaktion 5. Juli 2018 3 minutes read

Geilenkirhen. Zu teils heftigen Vorwürfen an die Verwaltung hat ein Brief geführt, den Bürgermeister Georg Schmitz an die Bewohner des Baugebietes „Am Tripser Wäldchen“ verschickt hat. Darin wird mitgeteilt, dass die Wiederherstellung eines bei Bauhofarbeiten zerstörten Teiches schwierig sei. Stattdessen könne die trocken gefallene Fläche mit einem Boden- und Sandgemisch aufgefüllt und mit Rasen bedeckt werden. Die Fraktion Bürgerliste hatte diesen Vorgang in die Tagesordnung der Ratssitzung aufnehmen lassen, was deren Sprecher Christian Kravanja unter anderem mit der Feststellung „Diese Entscheidung über die Köpfe des Rates und der Bürger hinweg akzeptieren wir nicht“ begründete. Der Bürgermeister hielt dem entgegen, dass es nicht um eine vorweggenommene Entscheidung gehe, dass man vielmehr andere Anregungen gerne aufnehme.

Ein Anlass für die Diskussion war, dass die Ratsfraktionen die Einberufung einer Bürgerversammlung für das Tripser Wäldchen vor einigen Wochen abgelehnt hatten. Abgelehnt allerdings nicht, weil sie gegen eine solche Versammlung wären, sondern wegen eines schwebenden juristischen Verfahrens. Die Fraktion der Grünen hatte nämlich wegen des zerstörten Teiches Anzeige gegen den Technischen Beigeordneten der Stadt, Markus Mönter, erstattet. Während sich die Sprecher aller Fraktionen dafür aussprachen, dass nach Beendigung dieses Verfahrens selbstverständlich eine Bürgerversammlung und Befragung abgehalten werden muss, goss Grünen-Sprecher Jürgen Benden noch ein wenig Öl ins Feuer der Auseinandersetzung mit der Verwaltung. „Sie haben den Rat der Stadt umgangen, das ist ein Armutszeugnis“, warf er dem Bürgermeister vor, verbunden mit der Feststellung, dass der Bürgermeister Bürgerbefragung wohl im Café durchführe. Bemerkungen, deren Ton Georg Schmitz als „kaum noch zu ertragen“ zurückwies. Auch Manfred Schumacher (CDU) nannte den Bürgermeisterbrief eine „unerträgliche Beeinflussung“.

Gegenstand der Diskussion war auch die Informationsweitergabe durch die Stadt, denn offensichtlich hatte nur ein Teil der Stadtverordneten Kenntnis von dem Schreiben.  Wilfried Kleinen („Geilenkirchen bewegen und FDP“) forderte, endlich das „desolate Informationsprogramm“ in Ordnung zu bringen, und Max Weiler (CDU) verlangte, dass solche Informationen künftig an alle Stadtverordneten gehen müssen.

In der Sache „zerstörter Teich“ drehte sich die Diskussion, die in der Einwohnerfragestunde fortgesetzt wurde, um die Frage: Geht es um einen ortsverschönernden Teich oder um eine Abwasserbeseitigungsanlage. Ein Anwohner erinnerte sich deutlich daran, dass beim Angebot der Grundstücke am Tripser Wäldchen der Teich als verkaufsförderndes Merkmal des Gebietes gepriesen wurde. Als Landschaftsmerkmal im Gegensatz zu einem Regenrückhaltebecken sah auch Carola Brandt (Bürgerliste) den Teich, während er für den Beigeordneten Markus Mönter  trotz seiner optischen Funktion Teil der städtischen Abwasserbeseitigung ist.

Wenn auch die Diskussion zum Teil schwer verständlich blieb, weil viele Diskutierende gleichzeitig redeten, dürfte eines klar geworden sein: Nach Beendigung des schwebenden juristischen Verfahrens wird es eine Bürgerversammlung und Befragung zum Thema Zukunft des Teiches geben. (mh)

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