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Weniger Kosten für die Anlieger

Redaktion 6. Juli 2019 2 minutes read

Geilenkirchen. Unter dem Punkt Anfragen hatte in der Geilenkirchener Ratssitzung der Leiter des Geilenkirchener Tiefbauamtes, Stephan Scholz, eine zumindest nicht unerfreuliche Nachricht für Hausbesitzer an Anliegerstraßen. Auf Anfrage von Lars Speuser (CDU) zur derzeitigen Situation bei der Anliegerbeteiligung bei Straßenerneuerungen brachte er ein Beispiel für die Situation in Geilenkirchen. Die Zahlen, so Stephan Scholz, seien allerdings mit Vorsicht zu genießen, da das Thema Anliegerbeiträge auf Landesebene noch nicht ausdiskutiert sei. Jedenfalls liege Geilenkirchen derzeit bei den Beiträgen im unteren Bereich, das heiße 50 Prozent der Gesamtkosten bei den Fahrbahnen und 60 Prozent bei den Gehwegen.

Das Beispiel: Die Gesamtkosten einer Maßnahme liegen bei 170.000 Euro (100.000 für die Fahrbahn, 70.000 bei den Gehwegen). Nach dem alten, jetzigen Recht hieße das für die Anlieger 50.000 Euro für die Fahrbahn und 42.000 für die Gehwege, also 92.000 Euro, die auf die Anlieger umgelegt würden. Nach neuem, geplantem Recht blieben 40.000 Euro für die Fahrbahn (40 Prozent) und 28.000 Euro für die Gehwege (ebenfalls 40 Prozent). Die Summe der auf die Anlieger zu verteilenden Kosten würde also um 24.000 Euro sinken. Doch, so betonte Scholz, zeige dieses Beispiel nur den derzeitigen Diskussionsstand, auf endgültige Berechnungsmodelle müsse man noch warten. (mh)

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