Schelte und Vorwürfe an die Adresse des Bürgermeisters

Geilenkirchen. Gleich zweimal Schelte gab es gegen Ende der öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses für Bürgermeister Georg Schmitz. Zunächst eröffnete Grünen-Sprecher Jürgen Benden eine Anfrage mit der Feststellung „Unser Bürgermeister vergisst häufig etwas“.  Damit beschwerte er sich darüber, dass im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Sportplatzes Immendorf die Bäume am Rand der Sportanlage gefällt wurden, ohne dass es eine Begleitplanung im Sinne des Umweltschutzes gegeben habe. Schon im Oktober 2018 habe er, Benden, sich offiziell an den Bürgermeister gewandt und ein Artenschutzgutachten vor der Fäll-Aktion gefordert und  außerdem um Bekanntgabe des Baumfäll-Termins gebeten. Nichts sei geschehen. „Jetzt sind die Bäume weg, und nichts ist geschehen“, sagte Benden. Der Bürgermeister sei nun 1220 Tage im Amt und habe nichts dazu gelernt. Von Georg Schmitz wollte er wissen, ob die Fällung in irgendeiner Form biologisch begleitet wurde. Der Bürgermeister will darauf schriftlich antworten.

Anschließend wollte Marko Banzet (SPD) wissen, wer genehmigt habe, dass am Geilenkirchener Marktplatz eine  „Tihange-Abschalt-Säule“ installiert wurde. Banzet erinnerte damit an einen Ratsbeschluss, nach dem solche festen Installationen im öffentlichen Raum von den politischen Gremien zu genehmigen seien. Bürgermeister Georg Schmitz antwortete, dass er diese Genehmigung erteilt habe. Schützenhilfe bekam Schmitz vom Beigeordneten Herbert Brunen. So etwas wie die Säule sei sicher „formell eine Sondernutzung und damit genehmigungspflichtig“, so Brunen, doch stelle sich für die Verwaltung die Frage, wie eng oder kleinlich man künftig mit einem solchen Beschluss umgehen müsse. (mh)

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